Logo des Münchner Aufrufs Aufstehen für den Frieden - Kein Krieg gegen Iran

EMPFEHLUNGEN

Michael Lüders Iran: der falsche Krieg 2012 C.H.Beck 176 Seiten, broschiert €[D] 14,95 ISBN-13: 978-3406640261

Iran-Dossier der Kooperation für den Frieden Dossier 1 und Aktualisierung (2012)

Bahman Nirumand: Iran Israel Krieg: Der Funke zum Flächenbrand Verlag Klaus Wagenbach 112 S., br., 9,90 €

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Christoph Bertram: Partner, nicht Gegner Für eine andere Iran-Politik 2008 Edition Körber-Stiftung 91 S, kartoniert ISBN 9783896841339 €[D]10,00
Münchner Aufruf

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Afghanistan, Irak, Libyen – und jetzt Iran. Wir stehen am Rande eines neuen Krieges. In aller Öffentlichkeit wird er propagandistisch und militärisch vorbereitet. Dieser Krieg wäre völkerrechtswidrig und hätte verheerende Folgen für die Menschen im Iran, in Israel und in allen Ländern der Region. Die Auswirkungen bekämen wir alle zu spüren.

Das legitime Sicherheitsinteresse der Bevölkerung Israels ist nicht mit militärischer Gewalt durchsetzbar. Allein Verhandlungen auf Grundlage der Gleichberechtigung aller Beteiligten und ihrer legitimen Sicherheitsinteressen eröffnen eine Zukunftsperspektive. Die zahllosen Opfer und die Verwüstungen in Afghanistan, Irak, Libyen … zeigen: Krieg ist ein Verbrechen und Ursache für weitere Gewaltakte. Der gefährliche Eskalationskurs mit immer härteren Sanktionen, der als „letzte Option“ den Einsatz von Waffen vorsieht, ist ein Irrweg. Ginge es in diesem Konflikt tatsächlich nur um das iranische Atomprogramm, dann gäbe es friedensfördernde Alternativen zu Wirtschaftskrieg und Drohung mit Militärschlägen:

  • Gegenseitige Nichtangriffsgarantien als Grundlage für Verhandlungen
  • Die unverzügliche Aufnahme der von der UNO beschlossenen Verhandlungen über eine atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten
  • Die Einrichtung einer ständigen Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen und Mittleren Osten nach dem Vorbild der KSZE in Europa

Die deutsche Geschichte, das Grundgesetz und die UN-Charta verpflichten die Bundesregierung zu einer konsequenten Friedenspolitik. Die Beihilfe zur Vorbereitung eines Angriffskrieges gehört mit Sicherheit ebensowenig dazu wie die Aufrüstung der Region – durch die Lieferung von atomwaffenfähigen U-Booten an Israel und von Leopard-Panzern an Saudi-Arabien.

Ohne Druck von unten wird die Bundesregierung nicht tun, was friedenspolitisch getan werden muss. Deshalb kommt es darauf an, dass wir den angekündigten Militärschlag nicht widerspruchslos hinnehmen, sondern rechtzeitig aufstehen für den Frieden. Wir rufen dazu auf, mit uns aktiv zu werden und in den kommenden Monaten an Veranstaltungen und Protest-Aktionen in München teilzunehmen.